Kentucky and Virginia Resolutions

Die Kentucky and Virginia Resolutions (auch Resolves of 1798 und Virginia and Kentucky Resolutions genannt) sind eine Reihe an Beschlüssen, die Ende 1798 von der Virginia General Assembly und der Kentucky General Assembly verabschiedet wurden.

Sie waren eine Reaktion auf die Alien and Sedition Acts, ein Gesetzespaket des von Föderalisten dominierten Kongresses. Dieses markierte einen schwerwiegenden Eingriff in die Rechte von Einwanderern und in die Meinungsfreiheit. Die republikanisch gesinnten State Legislatures von Virginia und Kentucky warfen mit den Kentucky and Virginia Resolutions der Regierung vor, mit den Alien and Sedition Acts gegen die Verfassung verstoßen zu haben. In den Resolutions skizzierten die State Legislatures zugleich die „compact theory“, eine neue Auslegung der Verfassung der Vereinigten Staaten. Dieser Auslegung zufolge sei die Verfassung ein Vertrag zwischen den Bundesstaaten (beziehungsweise des Volkes, das sich in Bundesstaaten organisierte). Demnach hätten sie als Bundesstaaten das Recht dazu, Handlungen der Bundesregierung für verfassungswidrig und damit nichtig zu erklären. Die anonymen Autoren waren die späteren Präsidenten Thomas Jefferson (Kentucky Resolutions) und James Madison (Virginia Resolutions).

Die Föderalisten meinten, dass die in den Kentucky and Virginia Resolutions vertretenen Prinzipien klar denen der Verfassung widersprächen. Allerdings errangen die Republikaner mit Jefferson als Kandidat in der Präsidentschaftswahl 1800 den Sieg. Zuvor hatte Madison mit dem Report of 1800 eine Rechtfertigung der Kentucky and Virginia Resolutions verfasst, die von der Virginia General Assembly verabschiedet wurde.

In den folgenden Jahrzehnten beriefen Befürworter der Ideologie der States’ Rights sich immer wieder auf die Kentucky and Virginia Resolutions, beziehungsweise auf den „Geist von ’98“ (Spirit of ’98) oder die „Prinzipien von ’98“ (Principles of ’98). Die Beschlüsse wurden mehrfach missbraucht, um rassistische Institutionen wie die Sklaverei und die Jim-Crow-Rassentrennung zu rechtfertigen. Obwohl eine Mehrheit des Landes solche Rassengesetze nicht mehr duldete, beanspruchten bestimmte Bundesstaaten ein Recht darauf, in ihren Grenzen diese Gesetzgebung beizubehalten. Madison selbst hatte sich einige Jahre vor seinem Tod während der Nullifikationskrise von der Vorstellung distanziert, dass ein einzelner Bundesstaat gegen die Mehrheit des Landes ein Gesetz beibehalten oder für verfassungswidrig erklären könne.