Patentanmeldung

Der Begriff Patentanmeldung wird in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet:

• Zum einen bezeichnet er die abstrakte Rechtsposition, die durch die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent entsteht.
• Zum anderen bezeichnet der Begriff im Jargon oft das konkrete Textwerk, das zur Darstellung der Erfindung für die Verwendung im Patenterteilungsverfahren verfasst wird.