Rechtsextremismus in der Schweiz

Rechtsextremismus in der Schweiz wurde vor 2005 meist mit gewaltbereiten rechtsextremen Skinheads assoziiert; für andere Gruppierungen wurde in der Schweiz auch die Bezeichnung national- oder rechtskonservativ verwendet.^[1]

Die Schweiz versteht sich im Gegensatz zu Deutschland nicht als streitbare Demokratie. An die Beobachtung rechtsextremer Gruppierungen durch die Schweizer Staatsschutzorgane sind daher hohe Hürden angelegt. Die Verfolgung verfassungsfeindlicher Ziele reicht für eine Beobachtung nicht aus – zusätzlich muss Gewalt verübt, befürwortet oder in Kauf genommen werden. Der rechtliche Rahmen der Informationsgewinnung wird dabei durch das «Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit» (BWIS) geregelt. In der Schweiz wird, analog zu den Verfassungsschutzberichten in Deutschland und Österreich, dem Bundesrat jährlich ein Bericht Innere Sicherheit der Schweiz vorgelegt. Dieser wird durch den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erstellt und enthält Informationen über rechtsextreme Bestrebungen.

Laut dem Tages-Anzeiger gab es nach Schätzungen des NDB Anfang des Jahres 2020 in der Schweiz «insgesamt 300 bis 400 gewaltbereite Rechtsextremisten, von denen ungefähr jeder vierte tatsächlich gewalttätig ist». Besonders die in der Deutschschweiz aktiven Gruppen Blood & Honour und Combat 18 gelten als gewaltbereit.^[2]

1. ↑ Sophie Guggenberger: Länderporträt: Schweiz. In: Jahrbuch Extremismus & Demokratie 17, 2005, S. 195–217.
2. ↑ Kurt Pelda: Die verbotene Neonazi-Gruppe ist auch in der Schweiz aktiv. In: tagesanzeiger.ch. 23. Januar 2020, archiviert vom Original; abgerufen am 26. Januar 2020.