Lobbyismus

Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen (lobbying) übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen.^[1][2] Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien.^[3] Gängige Bezeichnungen für Lobbyarbeit sind zum Beispiel Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung. Unternehmen und Organisationen unterhalten bisweilen ein Hauptstadtbüro oder eine Hauptstadtrepräsentanz, aber auch Büros bei den Landesregierungen.

Lobbying ist ein Aspekt des öffentlichen politischen Entscheidungsprozesses in Demokratien und ist nicht per se eine unmoralische Praxis. Das Herantragen von Interessen an Entscheidungsträger gehört zum Wesensmerkmal parlamentarischer Demokratie^[4] und lässt sich dem intermediären Bereich zwischen Bürger und Staat^[5] zuordnen. Um Entscheidungen im Gesamtinteresse der Gesellschaft treffen zu können, müssen Politiker sich über hochkomplexe Fragestellungen und Inhalte informieren. Dabei sind sie auf gut aufbereitete Informationen und Argumente verschiedener Interessengruppen angewiesen. Vice versa gehen Interessenvertretungen mit den Politikern in den Dialog, um politische Entscheidungsprozesse zu beeinflussen.

Kritisch wird angemerkt, dass Lobbyismus nur bei Einhaltung von regulierenden Verhaltenskodizes^[6] oder möglichst großer Transparenz^[7] positive Auswirkungen auf die demokratische Qualität eines Staates hat. Insbesondere durch Lobbyismus-Affären (kurz Lobby-Affären) wird das idealtypische Bild von Lobbyismus getrübt. In diesen werden in der Regel Politiker in Machtpositionen von Unternehmen mit Geld bestochen, um Politik im Sinne der Geldgeber zu machen. In solchen Fällen ist Lobbyismus eine Form von Korruption.

Der Begriff Lobbyismus hat daher häufig eine negative Konnotation, sodass die jeweiligen Interessenvertreter (Lobbyisten) selten unter diesem Begriff auftreten, sondern stattdessen euphemistische Bezeichnungen wie Consultant, Public Affairs Manager oder Policy Advisor verwenden.^[8]

1. ↑ Lobbying. duden.de
2. ↑ Lobbyarbeit. duden.de
3. ↑ Lobbyismus. duden.de
4. ↑ Christian Lange, Bernhard Kaster: Pro und Contra: Lobbyistenregister in Deutschland? In: Recht und Politik. Band 47, Nr. 4, Dezember 2011, ISSN 0344-7871, S. 196–197, doi:10.3790/rup.47.4.196. 
5. ↑ Bernd Hüttemann, Elena Sandmann: Im Mittelfeld der Europapolitik: Zivilgesellschaft, Lobbyismus und Partizipative Demokratie im Mehrebenensystem der EU. In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen. Band 32, Nr. 4, 25. Februar 2020, ISSN 2365-9890, S. 557–569, doi:10.1515/fjsb-2019-0061. 
6. ↑ Irina Michalowitz: Warum die EU-Politik Lobbying braucht? Der Tauschansatz als implizites Forschungsparadigma. In: Lobbying in der Europäischen Union. Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2014, ISBN 978-3-658-03220-3, S. 17–28 (26), doi:10.1007/978-3-658-03221-0_2 (springer.com [abgerufen am 22. April 2021]). 
7. ↑ Christine Rödlach-Rupprechter: Reality Check: Kommunikation zwischen Interessenvertretern und EU-Institutionen. In: Lobbying in der Europäischen Union: Zwischen Professionalisierung und Regulierung. Springer Fachmedien, Wiesbaden 2014, ISBN 978-3-658-03221-0, S. 143–160 (144), doi:10.1007/978-3-658-03221-0_10 (springer.com [abgerufen am 22. April 2021]). 
8. ↑ Lobbying in der Europäischen Union. Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2014, ISBN 978-3-658-03220-3, S. 2, doi:10.1007/978-3-658-03221-0 (springer.com [abgerufen am 22. April 2021]).