Oktoberdiplom

Basisdaten
Titel:	Kaiserliches Diplom vom 20. Oktober 1860, zur Regelung der inneren staatsrechtlichen Verhältnisse der Monarchie
Abkürzung:	Oktoberdiplom
Typ:	Kaiserliches Diplom
Geltungsbereich:	Kaisertum Österreich
Rechtsmaterie:	Verfassungsrecht
Fundstelle:	R.G.Bl. Nr. 226/1860 (= LIV. Stück, S. 336)
Datum des Gesetzes:	20. Oktober 1860, kundgemacht 25. Oktober 1860
Gesetzestext:	Original, Textformat
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Oktoberdiplom nennt man in der österreichischen Geschichtsschreibung das föderalistisch geprägte österreichische Verfassungsgesetz vom 20. Oktober 1860. Es wurde schon 1861 vom zentralistischen Februarpatent abgelöst, dieses nach dem Ausgleich mit Ungarn 1867 von der Dezemberverfassung, die in den nichtungarischen Ländern der Monarchie bis zu ihrem Ende, 1918, galt. Der Titel des Gesetzes lautete Kaiserliches Diplom vom 20. Oktober 1860, zur Regelung der inneren staatsrechtlichen Verhältnisse der Monarchie.

Das neoabsolutistische Regierungssystem war 1851 mit dem Silvesterpatent eingeführt worden. Kaiser Franz Joseph I. scheiterte damit jedoch 1859 militärisch in Oberitalien (Schlachten bei Magenta und Solferino) und politisch in der ganzen Monarchie. Das wirtschaftlich erstarkende Bürgertum verlangte politische Mitsprache nach westeuropäischem Muster. Das Oktoberdiplom war ein halbherziger Versuch, dem geschwächten Kaiser mehr Unterstützung in seinen Ländern zu verschaffen.