PESCO

PESCO (englisch Permanent Structured Cooperation, kurz PESCO, deutsch Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, kurz SSZ) bezeichnet hauptsächlich die Zusammenarbeit von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die sich in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) besonders engagieren wollen. Dies kann die Interoperabilität zwischen EU-Mitgliedstaaten im Wehrbereich z. B. eine Synchronisierung der nationalen Streitkräftestrukturen oder die Durchführung gemeinsamer Rüstungsprojekte bedeuten.^[1] Der Abbau von bürokratischen Barrieren soll zu einer Art „militärischem Schengen“ führen und könnte langfristig die Gründung einer Europäischen Armee vorbereiten.^[2] Dieses Fernziel wird häufig auch „Europäische Verteidigungsunion“ genannt.^[3]

Die Außen- und Verteidigungsminister von zunächst 25 EU-Mitgliedstaaten teilten im November und Dezember 2017 dem Europäischen Rat mit, in der Verteidigung künftig gemeinsame Wege zu gehen. Malta nimmt derzeit (2024) als einziges EU-Land nicht teil.^[4][5] Als Drittstaaten sind die USA, Kanada, Großbritannien und Norwegen beteiligt.^[6] Die Türkei hat 2021 eine Beteiligung an einem Pesco-Projekt beantragt,^[7] in der Schweiz wurde eine Beteiligung 2023 diskutiert.^[8]

1. ↑ Kurzinformation: Die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ gemäß dem Vertrag über die Europäische Union. (PDF; 82 kB) Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestags. 18. November 2016, abgerufen am 28. Dezember 2021.
2. ↑ Matthias Gebauer, Peter Müller: Europa wird erwachsen. In: Spiegel Online. 11. November 2017, abgerufen am 13. November 2017. 
3. ↑ EU-Verteidigungsunion. Unter einer Flagge für Europa (auf Deutsch, wahlweise auch Englisch oder Französisch)
4. ↑ Markus Becker: 23 EU-Staaten gründen Militärunion. In: Spiegel Online. 13. November 2017, abgerufen am 13. November 2017. 
5. ↑ Gemeinsam schlagkräftig. EU auf dem Weg zur Verteidigungsunion. In: tagesschau.de. 11. Dezember 2017, archiviert vom Original am 11. Dezember 2017; abgerufen am 28. Dezember 2021. 
6. ↑ PESCO: Canada, Norway and the United States will be invited to participate in the project Military Mobility. In: EU. Abgerufen am 21. Mai 2021 (englisch). 
7. ↑ Türkei beantragt offenbar Mitarbeit bei EU-Verteidigungspolitik. In: Der Spiegel. Abgerufen am 16. Mai 2021. 
8. ↑ Aurélie Pugnet: Switzerland considers joining EU’s military mobility, cyber defence projects, in: Euroactiv.com, 3. Mai 2023, online