Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 – mit teilweiser Wiederholung am 11. Februar 2024 in Berlin – war die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. Die Wahlbeteiligung betrug 76,6 % (2017: 76,2 %), die Briefwahlquote 47,3 % (2017: 28,6 %).

Die nach der Bundestagswahl 2017 seit März 2018 amtierende Bundesregierung beruhte auf einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Ende Oktober 2018 kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel an, sich mit der Wahl 2021 aus der Politik zurückzuziehen: „Diese vierte Amtszeit ist meine letzte.“^[2]

Stärkste Kraft wurde die SPD mit einem Stimmenzuwachs von über fünf Prozentpunkten, zu dem es nach allen Meinungsumfragen erst in den letzten beiden Monaten vor der Wahl gekommen war. Bündnis 90/Die Grünen erreichte mit einer Steigerung um fast sechs Prozentpunkte ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Leicht hinzugewinnen konnte die FDP. Die Union verlor bei 143 Direktmandaten mehr als ein Viertel ihrer Zweitstimmen und musste das schlechteste Bundestagswahlergebnis ihrer Geschichte hinnehmen. Verluste verzeichnete auch die AfD, die in Sachsen und Thüringen 16 Direktmandate gewann. Die Linke blieb unter der Fünf-Prozent-Hürde, konnte aber mit drei Direktmandaten über die Grundmandatsklausel auch mit Listenmandaten ins Parlament einziehen.^[3] Der von der Sperrklausel ausgenommene Südschleswigsche Wählerverband erhielt erstmals seit 1949 wieder einen Sitz.

Der 20. Deutsche Bundestag konstituierte sich am 26. Oktober 2021. Die Bundesregierung Merkel IV blieb bis zur Wahl eines neuen Bundeskanzlers geschäftsführend im Amt.

Nach verschiedenen Sondierungen einigten sich schließlich SPD, Grüne und FDP auf ein gemeinsames Regierungsprogramm, auf den Zuschnitt der Ministerien und darauf, welche Partei welche Ministerposten besetzen sollte, so dass die Koalitionsverhandlungen am 24. November 2021 endeten und der Koalitionsvertrag am 7. Dezember 2021 unterschrieben wurde. Am 8. Dezember 2021 wählte der 20. Deutsche Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Er und die von ihm dem Bundespräsidenten vorgeschlagenen Minister erhielten noch am gleichen Tag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunden und wurden vor dem Bundestag vereidigt. Seitdem ist das Kabinett Scholz als erste Ampelkoalition auf Bundesebene im Amt.

Bei dieser Wahl erreichten SPD und Union gemeinsam das erste Mal bei einer Bundestagswahl mit 49,8 % weniger als die Hälfte der gültigen Zweitstimmen.

Am 19. November 2021 hatte der Bundeswahlleiter wegen Unregelmäßigkeiten in Berlin Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl in sechs Berliner Wahlkreisen eingelegt.^[4] Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde in 455 Berliner Wahlbezirken am 11. Februar 2024 erneut abgestimmt.

1. ↑ Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2021. In: bundeswahlleiter.de
2. ↑ Merkel zieht sich aus der Politik zurück: Das Ende einer Ära. In: taz. 29. Oktober 2018, abgerufen am 16. Oktober 2021. 
3. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung: Gewählte Abgeordnete | Bundestagswahlen. In: bpb.de. 7. Juni 2022, abgerufen am 13. Februar 2024. 
4. ↑ Bundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 19. November 2021.