Landtagswahl in Hessen 2023

Die Wahl zum 21. Hessischen Landtag fand am 8. Oktober 2023 statt.^[2] Die CDU und AfD erhielten deutlich mehr Stimmen als bei der Wahl 2018. Die CDU erhielt die meisten Stimmen (wie bei allen Landtagswahlen seit 1987), die AfD erzielte ihr bestes Ergebnis in Hessen (nach 4,1 Prozent 2013 und 13,1 Prozent 2018) und in einem westdeutschen Land. Die drei Parteien des Kabinetts Scholz – SPD, Grüne und FDP – verzeichneten Verluste, wobei die SPD ihr schlechtestes Ergebnis in der Landesgeschichte erhielt. Die Linkspartei (sie war nach der Landtagswahl im Januar 2008 erstmals in den Landtag eingezogen) verfehlte deutlich die Fünf-Prozent-Hürde.^[3]

Boris Rhein (CDU), seit Mitte 2022 hessischer Ministerpräsident und Landesvorsitzender der CDU, kündigte fünf Wochen nach der Wahl an, in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten.^[4][5] Im Dezember 2023 einigten die Parteien sich auf einen Koalitionsvertrag. Am 18. Januar 2024 wurde daraufhin das Kabinett Rhein II vereidigt.

1. ↑ Landesergebnis, Statistisches Landesamt Hessen
2. ↑ Landtagswahl findet am 8. Oktober 2023 statt. In: hessen.de. 17. Januar 2023, abgerufen am 18. Januar 2023. 
3. ↑ hessenschau.de: Landtagswahl 2023 in Hessen: Es war einmal eine Linke im Landtag. 8. Oktober 2023, abgerufen am 6. November 2023 (deutsch). 
4. ↑ dpa: Grüne enttäuscht: „Entscheidung der CDU völlig unverständlich“ (10. November 2023)
5. ↑ siehe auch Boris Rhein: Gastbeitrag in der Print-Ausgabe der FAZ vom 11. November 2023, online bei faz.net (F+, 10. November 2023)