Parlamentswahl in Spanien November 2019

Die Parlamentswahl in Spanien November 2019 fand am 10. November statt, um die beiden Kammern des Parlaments (Cortes Generales) zu erneuern. Gewählt wurden die 350 Abgeordneten des Abgeordnetenhauses (Congreso de los Diputados) und 208 der 265 Mitglieder des Senats (Senado) für die XIV. Legislaturperiode seit dem Inkrafttreten der Verfassung von 1978. Es handelte sich um vorgezogene Neuwahlen, den vierten in vier Jahren, nachdem der kommissarisch amtierende Ministerpräsident Pedro Sánchez nach den Parlamentswahlen vom 28. April 2019 nicht die nötige Mehrheit zu der Ernennung einer neuen Regierung erlangen konnte. Dominierendes Thema im Wahlkampf war, wie schon bei den Wahlen im April, die Katalonien-Krise, die weiterhin die politischen Blöcke polarisierte und die Aussicht auf eine Koalitionsregierung verringerte.

Das Ergebnis war für die amtierende Regierung enttäuschend – bei geringerer Wahlbeteiligung erlitt die regierende sozialdemokratische PSOE den Verlust dreier Mandate, blieb aber dennoch stärkste Partei. Links der PSOE musste Unidas Podemos mit sieben verlorenen Sitzen deutlichere Verluste hinnehmen. Auf der rechten Seite des Parteienspektrums gab es deutlichere Verschiebungen: die rechtsliberalen Ciudadanos verlor 47 Mandate; die konservative PP (+22 Sitze) und vor allem die rechtspopulistische Partei Vox (+28) konnten hingegen deutlich an Stimmen und Mandaten dazugewinnen. Eine Minderheitsregierung zwischen einer Koalition der PSOE und Podemos unter Pedro Sánchez unter Duldung durch separatistische oder nationalistische Regionalparteien konnte durch das Parlament erst Anfang Januar 2020 bestätigt werden.

1. ↑ Junta Electoral Central: Amtliches Endergebnis. 2. Dezember 2019, abgerufen am 3. Dezember 2019 (spanisch).