Politisches System der Libysch-Arabischen Dschamahirija

Große Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija (arabisch الجماهيرية العربية الليبية الشعبية الاشتراكية العظمى al-Ǧamāhīriyya al-ʿarabiyya al-lībiyya aš-šaʿbiyya al-ištirākiyya al-ʿuẓmā) war der Name des Libyschen Staates von der Proklamation der Volksherrschaft (Declaration on the Establishment of the Authority of the People) vom 2. März 1977 bis zur Niederlage des Regimes im Bürgerkrieg von 2011.[1] Hervorgegangen war sie aus der 1969 ausgerufenen Arabischen Republik Libyen. Die Macht lag gemäß Verfassung bei Volkskongressen und -komitees, Gewerkschaften und Berufsverbänden, faktisch aber bei einem kleinen Personenkreis um Muammar al-Gaddafi.

Nach der Verfassung war die Dschamahirija eine islamische sozialistische Republik. Gesetzgeber war der Allgemeine Volkskongress; einige seiner Resolutionen hatten den Charakter von Grundrechten. Die von der Verfassung proklamierte Volksdemokratie basierte zum einen auf basisdemokratischen Elementen wie Volkskongressen und -komitees, wobei Parteien verboten waren, zum anderen auf revolutionären Institutionen wie den Revolutionskomitees, die keiner legislativen Kontrolle unterlagen und die eigentliche Macht ausübten.

  1. Text der Declaration on the Establishment of the Authority of the People

© MMXXIII Rich X Search. We shall prevail. All rights reserved. Rich X Search