Politisches System der Volksrepublik China

Das politische System der Volksrepublik China beruht formal auf dem Führungsanspruch der Kommunistischen Partei (KPCh) gegenüber dem gesamten Land. Obwohl es eine “Beratung und Zusammenarbeit” mit den sogenannten “Acht demokratischen Parteien und Gruppen” gibt, ist die Volksrepublik ein autokratisches Einparteiensystem. Darin unterscheidet sie sich ganz wesentlich vom Zweiparteien- oder Mehrparteiensystemen in “westlichen” Ländern. In der Verfassung der Volksrepublik China ist ein sozialistisches Wirtschafts- und Staatssystem festgeschrieben.

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei gilt als “Überragender Führer” bzw. “Oberster Führer” (chinesisch 最高领导人 Zuìgāo Lǐngdǎorén) des Staates, derzeit ist dies Xi Jinping. Er muss sich keiner direkten oder indirekten demokratischen Volkswahl stellen. Die Führung der Volksrepublik China liegt somit allein bei der Kommunistischen Partei. Im Demokratieindex 2019 belegt die Volksrepublik China Platz 153 von 167 Ländern, womit es zu den autoritären Staatssystemen zählt.^[1]

1. ↑ Democracy-Index 2019 Übersichtsgrafik mit Vergleichswerten zu vergangenen Jahren, auf economist.com