Protest gegen Stuttgart 21

Anti-Stuttgart-21-Aufkleber
Demonstration auf dem Schloßplatz am 10. September 2010

Der Protest gegen Stuttgart 21 richtet sich gegen das Projekt Stuttgart 21 (S 21) der Deutschen Bahn, bei dem der Bahnknoten Stuttgart umgebaut wird. Unter anderem wird dabei der Stuttgarter Hauptbahnhof von einem oberirdischen Kopfbahnhof zum unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut und an die Schnellfahrstrecke Stuttgart–Wendlingen angeschlossen.

Zu den Kritikpunkten zählen fehlende demokratische Legitimation und Bürgerbeteiligung, Sicherheitsmängel und erschwerter Zugang für die Reisenden, hohe Kosten und fehlende Wirtschaftlichkeit, Gefährdung der Mineralwasservorkommen, geringere Leistungsfähigkeit des neuen Hauptbahnhofs, der Denkmalschutz und planerische Mängel. Alternativkonzepte werden unter den Namen Kopfbahnhof 21 und Umstieg 21 diskutiert.

Der Protest äußert sich durch Bürgerbegehren, Petitionen, Infostände, Demonstrationen (insbesondere die wöchentlichen Montagsdemos) und gewaltfreien Protestaktionen. Es ist ein bürgerlicher Protest, an dem sich Personen mit unterschiedlichem Alter, Bildungsniveau und Berufen beteiligen. S-21-Gegner sind in einer Vielzahl von Gruppierungen und Bündnissen organisiert, von denen das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und die Parkschützer die bekanntesten sind.

Seit Beginn der Planungen von Stuttgart 21 im Jahr 1996 gibt es Proteste gegen das Projekt. Bundesweite Aufmerksamkeit erlangte die Protestbewegung im Jahr 2010 durch Großdemonstrationen mit mehreren zehntausend Bürgern und Protestaktionen sowie durch einen gewalttätigen Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Schlossgarten, bei dem mehr als 100 friedliche Demonstranten verletzt wurden.[1] Daraufhin fanden Schlichtungsgespräche zwischen Projektbefürwortern und -gegnern statt, die live im Internet und im Fernsehen übertragen wurden. Der Polizei-Einsatz war Hauptthema zweier Untersuchungsschüsse des Landtags Baden-Württemberg.

Die Proteste gegen Stuttgart 21 beeinflussten den Regierungswechsel in Baden-Württemberg nach der Landtagswahl 2011[2] und die Wahl des ersten grünen Oberbürgermeisters einer Landeshauptstadt im Oktober 2012.[3] Zur Befriedung des Konflikts führte die grün-rote Landesregierung am 27. November 2011 die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 durch. Die Befriedung gelang nur teilweise.[4][5]

  1. deutschlandfunk.de: Polizeigewalt - Stuttgart-21-Einsatz war rechtswidrig. In: deutschlandfunk.de. 7. April 2022, abgerufen am 7. April 2022.
  2. Der Minus-Mappus. In: Spiegel Online. 27. März 2011, abgerufen am 7. November 2013.
  3. Jörg Nauke: Turner auf der Beliebtheitsskala nur Dritter. In: Stuttgarter Zeitung. 19. Dezember 2012, abgerufen am 7. November 2013.
  4. "S21"-Gegner wollen weiter protestieren. In: RP Online. 28. November 2011, abgerufen am 2. Februar 2019.
  5. Michael Brandt: Das Ende einer Bürgerbewegung -- Wie sich die Protest gegen den neuen Bahnhof verändert hat. In: Deutschlandfunk Kultur. 21. Februar 2014, abgerufen am 2. Februar 2019.

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