Regierung Kenny II

Die Regierung Kenny II war die 30. Regierung der Republik Irland, sie amtierte vom 6. Mai 2016 bis zum 14. Juni 2017.

Bei der Parlamentswahl am 26. Februar 2016 verloren die Regierungsparteien Fine Gael (FG) und Labour Party (ILP) ihre Mehrheit. Fine Gail verlor 26 Sitze, blieb aber mit 50 Sitzen stärkste Partei. Labour verlor 30 Mandate und stellte nur noch 7 Abgeordnete.^[1]

Bei der ersten Parlamentssitzung konnte keiner der Kandidaten (Enda Kenny (FG), Micheál Martin (Fianna Fáil), Gerry Adams (Sinn Féin) und Richard Boyd Barrett (People Before Profit)) eine Mehrheit erringen.^[2] Kenny erklärte dareaufhin seinen Rücktritt und bleibt kommissarisch im Amt bis zur Wahl einer Nachfolgeregierung.^[3] Der nächste Versuch einen Regierungschef zu wählen scheiterte am 6. April. Enda Kenny, Micheál Martin und Ruth Coppinger (People Before Profit) verfehlten eine Mehrheit.^[4] Beim dritten Versuch am 14. April traten nur noch Kenny und Martin an, konnten aber erneut keine Mehrheit erringen.^[5]

Erst beim vierten Versuch wurde Enda Kenny am 6. Mai 2016 mit den Stimmen von 9 Unabhängigen und dank der Enthaltung von Fianna Fáil mit 59 zu 49 Stimmen zum Chef einer Minderheitsregierung aus Fine Gael und einigen Unabhängigen gewählt.^[6] Der Ministerpräsident und seine Minister wurden am selben Tag von Staatspräsident Michael D. Higgins ernannt.^[7] Die Ernennung der Staatsminister erfolgte am 17. Mai.^[8]

Wegen seiner Rolle in einer Mobbing-Kampagne gegen einen Whistleblower der irischen Polizei^[9] kündigte Kenny im Mai 2017 seinen Rücktritt an.^[10] Leo Varadkar wurde am 2. Juni zum Parteivorsitzenden von Fine Gael^[11] und am 14. Juni zum Taoiseach (Regierungschef) gewählt.^[12]

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2. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Wahl_2016-03-10.
3. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Rücktritt_1.
4. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Wahl_2016-04-06.
5. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Wahl_2016-04-14.
6. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Wahl_2016-05-06.
7. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Minister.
8. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Staatsminister.
9. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen SZ.
10. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Rücktritt_2.
11. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Parteivorsitz.
12. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen Wahl_2017-06-14.