Regionalratswahlen in Namibia 2020

Die Regionalratswahlen in Namibia 2020 fanden am 25. November 2020,^[1] parallel zu den Kommunalwahlen, statt. Ein Sonderwahltag für Polizisten und Helfer der Wahlen fand am 23. November 2020 statt.^[2] Es wird in Direktwahl ein Kandidat je Wahlkreis gewählt, der diesen im Regionalrat vertritt.

Es waren die ersten Wahlen überhaupt seit 2014 die wieder mit Stimmzetteln anstatt der in den vergangenen Jahren genutzten Wahlgeräte stattfanden. Hintergrund war eine höchstrichterliche Entscheidung zum Einsatz der Wahlgeräte, die nicht ohne Papierausdruck zur Verifizierung mehr genutzt werden dürfen. Die zur Ausstattung nötigen etwa 133 Millionen Namibia-Dollar will die Wahlkommission vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie in Namibia nicht aufwenden.^[3]

Die Wählerregistrierung für Neuwähler und veränderte Wähler fand vom 7. bis 15. September 2020 statt. Vom 29. September bis Mitte Oktober fand die Nominierung von Kandidaten statt. 493 Kandidaten wurden für die Wahlen gemeldet, darunter 70 Frauen.^[4] Vom 30. September bis 5. Oktober lag das Wählerverzeichnis zur Ansicht und Beschwerde aus.

Am 2. Dezember 2020 rief die Wahlkommission ECN den Wahlgerichtshof an, um Neuwahlen in einem Wahlkreis (Mariental-Land) aufgrund ernsthafter Bedenken am Ablauf des Wahlprozesses, durchzusetzen. Der Klage wurde am 11. Dezember 2020 stattgegeben und eine Neuwahl ausgerufen. Diese fand am 26. Februar 2021 statt.^[5]

1. ↑ Press Statement. ECN, 19. Juni 2020.
2. ↑ November polls to go ahead amid Covid-19. The Namibian, 22. Juni 2020.
3. ↑ Ballot papers to return in November elections. New Era, 22. Juni 2020.
4. ↑ Conclusion of the Nomination Process for the 2020 Regional Council and Local Authority Elections. ECN, 20. Oktober 2020.
5. ↑ Koes, Aroab, Stampriet Local Auhtorities and Mariental Rural Constituency Elections, Namibia Electoral Commission, 15. Februar 2021.