Tony Blair

Sir Anthony „Tony“ Charles Lynton Blair KG, PC (* 6. Mai 1953 in Edinburgh, Schottland) ist ein britischer Politiker. Er war von 1994 bis 2007 Vorsitzender der Labour-Partei und von 1997 bis 2007 Premierminister des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland.

Nach dem plötzlichen Tod von John Smith wurde Blair im Juli 1994 Parteivorsitzender. Unter seiner Parteiführung gewann Labour 1997 die britischen Unterhauswahlen und beendete damit die 18-jährige Regierungszeit der Konservativen Partei. Blairs Amtszeit wurde die längste aller regierenden Premierminister der Labour-Partei, und er führte seine Partei als einziger zu Wahlsiegen in drei aufeinanderfolgenden Wahlen. Zusammen mit Gordon Brown und Peter Mandelson näherte Blair die Labour-Partei der „politischen Mitte“ an. Er vertrat eine Politik des freien Marktes und die Abgrenzung vom Kollektivismus unter den Schlagworten „New Labour“, „moderne Sozialdemokratie“ und „Dritter Weg“. Er schrieb die Clause IV des Parteiprogramms der Labour-Partei um, in der ursprünglich die Forderung nach „Verstaatlichung der Schlüsselindustrien“ festgelegt war.

Seine Innenpolitik war gekennzeichnet durch die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben für Gesundheit und Bildung bei gleichzeitiger Einführung marktorientierter Reformen, die früh auf Kritik stießen. Ferner steht die Amtszeit Blairs für die Einführung eines Mindestlohns, von Schulgebühren zur Verbesserung der Ausbildung, Verfassungsänderungen, wie der Einführung der Home Rule in Schottland und Wales, und einen Fortschritt im Friedensprozess in Nordirland. Die britische Wirtschaft war durch Wachstum gekennzeichnet, wobei Blair sich an der konservativen Leitlinie orientierte, die Einkommensteuer nicht zu erhöhen.

Seit dem Beginn des Anti-Terror-Kampfs im Jahr 2001 unterstützte Blair vehement die US-amerikanische Außenpolitik, vor allem durch die Teilnahme von britischen Truppen an den Einsätzen in Afghanistan ab 2001 und im Irak ab 2003. Durch die nahezu bedingungslose Unterstützung der Maßnahmen der Bush-Regierung sah Blair sich und seine Politik heftiger Kritik ausgesetzt. So musste er es sich etwa gefallen lassen, von der britischen Presse wegen seiner von vielen als unangemessen empfundenen Folgsamkeit gegenüber dem US-Präsidenten als „Bush's poodle“, Bushs Pudel, geschmäht zu werden. Am 6. Juli 2016 wurde in London der Untersuchungsbericht der Chilcot-Kommission zur britischen Rolle im Irak-Krieg veröffentlicht, der nahelegt, dass Blair trotz Warnungen führender britischer Juristen mit dem Irakkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen und womöglich Kriegsverbrechen begangen habe.^[1]

Am 7. September 2006 erklärte Blair öffentlich, dass er vom Amt des Parteichefs zurücktreten werde. Am 27. Juni 2007 trat Blair vom Amt des Premierministers zurück. Sein Nachfolger wurde der bisherige Schatzkanzler Gordon Brown, der wenige Tage zuvor auch zum Labour-Vorsitzenden gewählt worden war. Nach seinem Rücktritt wurde Blair publizistisch und beratend tätig und bekleidete weitere politische Ämter. Er geriet nach seinem Rücktritt wegen diverser geschäftlicher Aktivitäten und der Affäre um die Pandora Papers in den Verdacht der Steuervermeidung und in die öffentliche Kritik.

1. ↑ Tagesschau: "Blair gab Marschbefehl trotz klarer Warnungen", abgerufen am 6. Juli 2016